Die neue Bundesregierung – bestehend aus Union und FDP hat sich auch in Sachen Internet zusammengetan. Zwar kam nichts konkretes hervor, doch der Anfang scheint gemacht. Man setzt auf keine Internetsperren und ein Bekenntnis zur Netzneutralität.

Die Koalitionsverhandlungen sind vom Tisch. Auch in Sachen Internetfreiheit wurde einiges festgehalten.

Das Tech Nachrichtenportal Golem hat es auf den Punkt gebracht.

Vorerst keine Internetsperren, nur eingeschränkter Zugriff auf Vorratsdaten, Bekenntnis zur Netzneutralität, eine erneute Überarbeitung des Urheberrechts und der Ausbau des BSI zur Cyber-Sicherheitsbehörde

Allerdings wurde nan zu keiner Zeit konkret, was diese Anliegen betrifft, so das abzuwarten bleibt, inwiefern sich diese Unterfangen bewahrheiten sollen.

Die Internet Zensur ward auch in Stunden geboren und Tagen realisiert. Man darf abwarten – insbesondere aber dank eines Ministerinternen Wechsel.

Nicht mehr Wolfgang Schäuble wird die Fäden des Inneren Landes in Händen halten …

Ein ergänzendes Video aus dem Hause des ZDF über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen ..

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